Neues vom Digitalpakt Schulen

Interaktive Tafeln, Lernplattformen und stabiles WLAN an der Schule: Das alles soll der Digitalpakt Schule ermöglichen, der die Digitalisierung an deutschen Schulen mit rund 5,5 Milliarden Euro vorantreiben soll. Nach einigen Verzögerungen stimmte der Bundesrat am vergangenen Freitag einer Änderung des Grundgesetzes zu, die für den Pakt notwendig war. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum weiteren Ablauf und erklären, wie Schulen die Wartezeit überbrücken können.
Interaktive Tafeln, Lernplattformen und stabiles WLAN an der Schule: Das alles soll der Digitalpakt Schule ermöglichen, der die Digitalisierung an deutschen Schulen mit rund 5,5 Milliarden Euro vorantreiben soll. Nach einigen Verzögerungen stimmte der Bundesrat am vergangenen Freitag einer Änderung des Grundgesetzes zu, die für den Pakt notwendig war. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum weiteren Ablauf und erklären, wie Schulen die Wartezeit überbrücken können.
Schüler vor dem Smartphone
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Was ist der Digitalpakt Schule?

Bund und Länder sind sich schon lange einig, dass Schulen in Deutschland eine bessere digitale Ausstattung benötigen. Der Bund will daher insgesamt fünf Milliarden Euro aus dem Digitalinfrastrukturfonds bereitstellen. Zusammen mit dem finanziellen Eigenanteil der Länder stehen also insgesamt rund 5,5 Milliarden Euro bereit. Das Geld ist laut dem zuständigen Bildungsministerium von Anja Karliczek ausdrücklich als Infrastrukturmaßnahme gedacht und soll beispielsweise in spezielle digitale Arbeitsgeräte fließen. Darunter können Virtual Reality-Brillen fallen, aber auch interaktive Tafeln. Erst wenn sämtliche Komponenten der Infrastruktur vorhanden sind und es für das spezielle pädagogische Konzept der Schule nötig ist, dürfen von den Fördermittel auch Endgeräte erworben werden. Der Anteil der Fördermittel beträgt  dann jedoch nur 20 Prozent. Geräte, die für die Nutzung außerhalb des Unterrichts gedacht sind, sind generell nicht förderfähig.

Die neu angeschafften digitalen Medien sollen Lernformen ermöglichen, die Schüler auf das digitale Zeitalter vorbereiten:

  • Da die Schülerschaft in sozialer und kultureller Hinsicht immer vielfältiger wird, soll Bildung in Zukunft noch individueller gestaltet werden. Der Digitalpakt fördert daher spezielle Lernprogramme, welche die Fortschritte der einzelnen Schüler erfassen.
  • Lernen soll im Unterricht besser vernetzt werden, damit Bildungsbenachteiligungen ausgeglichen werden.
  • Über Online-Plattformen sollen sich Schüler zukünftig von zuhause austauschen können.
  • Dank der neuen Medien soll der Unterricht in Zukunft in vielen Fächern anschaulicher, praxisorientierter und aktivierender gestaltet werden.

Weitere Informationen zu digitalen Medien an Schulen gibt es im Herolé-Blog.

Warum hat es so lange gedauert, bis der Digitalpakt umgesetzt wurde?

Die frühere Kultusministerin Johanna Wanka hatte deshalb bereits im Jahr 2016 fünf Milliarden Euro aus Bundesmitteln versprochen. Das Geld wurde nicht in den Haushalt eingeplant – Wankas Ankündigung führte jedoch dazu, dass sich viele Bundesländer mit eigenen Investitionen zurückhielten. Ihre Nachfolgerin Anja Karliczek nahm das Projekt erneut in Angriff. Sie wollte eine Änderung des Artikels 104c des Grundgesetzes durchsetzen. Darin heißt es bisher:

„Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.“

Damit alle und nicht nur finanzschwache Kommunen vom Digitalpakt profitieren, sollte dieser Artikel novelliert werden. Der Bundestag stimmte der Änderung mit der notwendigen 2/3-Mehrheit zu. Allerdings scheiterte die Verfassungsänderung im Bundesrat – die Länder hatten kritisiert, dass sie sich zukünftig in gleicher Höhe an Förderprojekten beteiligen sollen wie der Bund. Sie riefen deshalb den Vermittlungsausschuss an. Dem ausgehandelten Kompromiss stimmten die Länder am vergangenen Freitag zu.

Welche Regelung sieht der Kompromiss zwischen dem Bund und den Ländern vor?

Obwohl Bildung bekanntlich Ländersache ist, stellt der Bund in diesem Fall finanzielle Mittel für den Ausbau der digitalen Bildungsinfrastruktur bereit. Die Länder entwickeln hingegen pädagogische Konzepte und sind für die digitale Qualifizierung ihrer Lehrer zuständig, die möglichst vom Referendariat bis hin zur Weiterbildung reichen soll. Sie sind zudem für die administrative Umsetzung des Digitalpakts zuständig. In Abstimmung mit dem Bund legen sie die Förderbedingungen detailliert fest. Bund und Länder bestimmen zudem gemeinsam in einer Verwaltungsvereinbarung, welche Regeln für die Beantragung und Durchführung der Förderung gelten. Sobald diese Verwaltungsvereinbarung unterschrieben ist, kann der Digitalpakt in den Ländern umgesetzt werden.

Wie läuft die Beantragung der Fördermittel ab?

Für die Beantragung der Fördermittel sind die Schulträger zuständig, also meist Gemeinden und Städte oder Landkreise. Bei Privatschulen handelt es sich oft um Vereine oder Religionsgemeinschaften.

Schulen melden ihren Bedarf an den jeweiligen Schulträger. Dieser sammelt die Meldungen und reicht die Förderanträge gebündelt beim Land ein.

Die Länder geben also den Startschuss für die Beantragung der Fördergelder. Nach jetzigem Stand geben sie eine detaillierte Förderrichtlinie heraus. In dieser wird insbesondere die Frage geklärt, an welcher Stelle und zu welchem Zeitpunkt Anträge gestellt werden können. Das Bildungsministerium hofft, dass alles zügig abläuft und die ersten Schulen noch in diesem Jahr mit ihren Investitionsmaßnahmen beginnen können.

Wie können Schulen die Wartezeit überbrücken?

Das Bildungsministerium ist davon überzeugt, dass sich Investitionen in die digitale Ausstattung der Schulen nur dann langfristig auszahlen, wenn sie von pädagogisch-technischen Konzepten begleitet werden. Deshalb gilt bei der Förderung das Primat der Pädagogik: Schulen sollen nur dann eine Förderung erhalten, wenn sie beispielsweise einen Medienentwicklungsplan vorlegen können. Um den eigenen Bedarf möglichst frühzeitig an den Schulträger zu melden, lohnt sich also schon jetzt die Erarbeitung eines solchen Konzepts.

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