Digitalstrategie für Schulen – Pläne der Kultusministerin

Lange herrschte Uneinigkeit zwischen Bund und den Ländern über den geplanten Digitalpakt für Schulen, den die ehemalige Bildungsministerin Johanna Wanka bereits vor zwei Jahren angekündigt hat. In vergangenen Woche traf die neue Bundesministerin Anja Karliczek nun ihre Länderkollegen und einigte sich mit ihnen auf zentrale Punkte.
Lange herrschte Uneinigkeit zwischen Bund und den Ländern über den geplanten Digitalpakt für Schulen, den die ehemalige Bildungsministerin Johanna Wanka bereits vor zwei Jahren angekündigt hat. In vergangenen Woche traf die neue Bundesministerin Anja Karliczek nun ihre Länderkollegen und einigte sich mit ihnen auf zentrale Punkte.
Digitalisierung in der Schule als Zeichen eines neuen Zeitalters
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Fehlende Medienkompetenz der Schüler

Jugendliche nutzen häufig Smartphone, Tablet und Co. und benötigen daher keine Nachhilfe in puncto  digitale Medien – könnte man meinen. Tatsächlich hat die „International Computing and Information Literacy Study“ (ICILS) aus dem November 2014 gezeigt, dass deutsche Achtklässler bei der digitalen Kompetenz lediglich im internationalen Mittelfeld liegen. Experten wie die Bildungsforscherin Birgit Eickelmann nannten dieses Ergebnis „erschreckend“. Sie argumentiert, dass viele Schüler nicht die Kompetenzen besäßen, die sie für ihre berufliche Zukunft benötigten – zum Beispiel, um digitale Berufe zu ergreifen. Viele Schüler verfügten aber auch nicht über die digitalen Kompetenzen, die sie unmittelbar in der Gegenwart benötigten. Gegenüber dem NDR beklagte sie zudem eine Gruppe von digital abgehängten Schülern:

Wenn man sich die Ergebnisse genau anschaut, dann sieht man, dass ein Drittel der Jugendlichen abgehängt ist, sie verfügen noch nicht mal über grundlegende Fertigkeiten. Das sind Jugendliche, die gerade eben einen Link anklicken können oder den Kontrast eines Bildes verstellen können. Das reicht nicht aus um an der Gesellschaft teilhaben zu können und einen entsprechenden Beruf ergreifen zu können. (Quelle: NDR)

Verzögerte Digitalstrategie der Bundesregierung

Um die Medienkompetenz der Schüler zu stärken, hatte die ehemalige Kultusministerin Johanna Wanka den Schulen bereits 2016 fünf Milliarden Euro aus Bundesmitteln versprochen, um die Digitalisierung voranzubringen. Das Geld wurde allerdings nicht im Haushalt eingeplant – die Ankündigung führte jedoch dazu, dass sich einige Bundesländer mit eigenen Investitionen zurückhielten und die Digitalisierung an deutschen Schulen erst einmal nicht vorankam.

Die Ergebnisse der ICILS-Studie in Deutschland sind hier ausführlicher einsehbar.

Im Vorfeld zur Kultusministerkonferenz hat Karliczek die Länder daher schon dazu aufgefordert, ihren Teil zur Digitalisierung beizutragen und nicht auf die Umsetzung des Digitalpakts zu warten. Sie könnten schon jetzt Schulen mit Glasfaseranschluss versorgen, die digitale Weiterbildung von Lehrern vorantreiben oder die Wartung der Technik organisieren, sagte Karliczek in einem Interview mit der Zeitung Die Welt.

In der Zwischenzeit hat die Unionsfraktion dem Bundestag ein Papier vorgelegt, das den möglichen Digitalpakt skizziert. Darin heißt es, dass die Vernetzung von Schulen für eine besser vergleichbare, einheitlichere Bildung in Deutschland sorgen soll. Daher sollten einheitliche Lernplattformen und Schul-Clouds mindestens auf Länderebene gefördert werden – um „Insellösungen“ zu vermeiden.

Ergebnisse der Kultusministerkonferenz (KMK)

Nach den Debatten zwischen der Bundesbildungsministerin und ihren Kollegen aus den Ländern ist nun Bewegung in die Digitalstrategie geraten. Erstmals besuchte Anja Karliczek die Kultusministerkonferenz und demonstrierte Einigkeit mit den Kultusministern der Länder. Auf folgende Punkte einigten sich die Minister:
  • 3,5 Milliarden Euro bis zum Ende der Legislaturperiode und fünf Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren will der Bund zur Verfügung stellen. Diese können ab dem 1. Januar 2019 von den Ländern abgerufen werden.
  • Um nicht nur die finanzschwachen, sondern alle Kommunen unterstützen zu können, möchte Karliczek noch vor der Sommerpause den Artikel 104c des Grundgesetzes ändern lassen. Darin heißt es:

„Der Bund kann den Ländern Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Gemeinden (Gemeindeverbände) im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Artikel 104b Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.“

  • Bis Ende September soll der Bund einen Textentwurf für eine Bund-Länder-Vereinbarung für den Digitalpakt vorlegen. Diese soll sicherstellen, dass die Länder die Bundesmittel transparent verwenden und nicht für andere Zwecke ausgeben.
  • Der Bund übernimmt die digitale Anbindung der Schulen und die WLAN-Ausstattung, während die Länder (auf Vorschlag der Schulträger) pädagogische Konzepte ausarbeiten und die Fortbildung der Lehrer ausbauen.
  • Weitere Aufgaben der Länder sind laut Tagesspiegel „die Anpassung der Bildungspläne, die Beschaffung von Lernprogrammen und weiterer Software sowie die Sicherstellung von Betrieb und Wartung der Infrastrukturen“.
  • Ob die Länder bzw. Kommunen einen finanziellen Eigenanteil tragen müssen, wird eine Arbeitsgruppe der KMK ab dem 3. Juli ausarbeiten.

Wie schnell der Digitalpakt tatsächlich umzusetzen ist, wird sich zeigen. Zunächst muss sich jeweils eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat finden, die der Änderung des Grundgesetzes zustimmt.

Mehr zum Thema digitale Medien in der Schule gibt es im Herolé-Blog.

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